Vierte Sitzung des Ortsbeirats am 14.9.2021

Der Ortsbeirat 4 (Bornheim/Ostend) trifft sich am Dienstag, 14. September, 19:30 Uhr, im Zoo Gesellschaftshaus zur vierten Sitzung dieser Wahlperiode. Wie alle Sitzungen des Ortsbeirats ist auch diese öffentlich, allerdings sind die verfügbaren Plätze begrenzt und es ist eine medizinische Gesichtsmaske zu tragen.

Über den Sommer hat sich ein buntes Potpourri an Anträgen angesammelt. Zu Anfang geht es um zwei zurückgestellte Anträge (OF 44/4 und OF 50/4) der letzten Sitzung, die aufgrund von Redebedarf in Abwesenheit der jeweiligen Antragssteller:innen zurückgestellt worden waren (siehe hierzu unsere Nachlese der letzten OBR Sitzung).

Im ersten neuen Antrag dieser Sitzung thematisieren wir GRÜNE die Sonnemannstraße (OF 54/4), auf der Grün und Schatten fehlt. Hier gibt es schon eine Stellungnahme des Magistrats zur Begrünung des Mittelstreifens mit Bäumen (ST 2138), der dies grundsätzlich befürwortet und für machbar hält. Ein wenig unklar ist die Finanzierung. Wir wollen jetzt mit diesem Antrag der Sache einen neuen Anstoß geben und fordern darüber hinaus, wenn möglich, auch Bäume auf den Seitenstreifen sowie eine Begrünung der VHS-Fassade.

Ein großes Thema über den Sommer war die geplante Auslagerung des Kinderzentrum 126 auf das Gelände der ehemaligen Friedrich-Stoltze-Schule am Anlagenring, um im Gebäude an der Rendeler Straße notwendige Sanierungsmaßnahmen durchführen zu können. Viele betroffene Eltern hatten sich vehement gegen diese Auslagerung gewehrt, es gab Online-Petitionen und Presseberichte. Im Kern ging es um zwei Aspekte: Die Eignung des vorgesehenen Geländes und die Entfernung des vorgesehenen Geländes zum eigentlichen Ort der Kita. Über die Eignung des Geländes kann man diskutieren, die Entfernung ist allerdings definitiv ein Problem: Für Kinder ist diese Strecke nicht ohne Weiteres zu bewältigen und einfach mal zusätzliche 15-30 Minuten „Elterntaxi“ in den Alltag einbauen, ist für die durch die Corona-Zeit schon belasteten Eltern oft schlicht nicht möglich. Die BFF fordert in ihrem Antrag (OF 66/4) zu dem Thema auch ganz konkret, dass diese Auslagerung in der bisher geplanten Form nicht durchgeführt wird. Laut Medienberichten ist die Auslagerung erst mal vom Tisch, wodurch der Antrag ins Leere zu laufen droht. Wir GRÜNE werden deswegen eine etwas allgemeiner formulierte Version des Antrags vorschlagen, bei der wir uns mehr auf die Rahmenbedingungen für eine zukünftige Auslagerung fokussieren: frühzeitige Information und geeigneter Standort in unmittelbarer Nähe oder, falls nötig, Shuttlebusse!

Auch dieses Jahr sollen wie schon im letzten Jahr lokale Vereine unterstützt werden, da weiterhin Corona-bedingt viele normalen Einkommensquellen aktuell versiegt sind. Das betrifft zum einen die Karnevalsvereine, bei der der Ortsbeirat Teile der Jahres-Fixkosten übernehmen soll (OF 61/4), da diese seit März 2020 quasi keine normalen Veranstaltungen durchführen konnten. Zum anderen soll der Gewerbeverein Bornheim bei der Illumination der Berger Straße unterstützt werden (OF 62/4) in dem hier Kosten für den Auf- und Abbau sowie die Lagerung dieser Beleuchtung anteilig übernommen wird.

Viel beschäftigt hat uns in den letzten Tagen die Dippemess: Am 3.9. startete sie das erste mal wieder nach zwei Jahren Corona-Zwangspause und sorgte erstmal für ein totales Verkehrschaos in der Umgebung. Ohne die sonst üblichen Verkehrsanpassungen, ohne Absperrungen und ohne zusätzliche Kontrollen ging das Gebiet rund um den Festplatz in Dippemessbesucher:innen buchstäblich unter. Die Lage wurde am Sonntag durch zusätzliche Veranstaltungen im Bornheimer Ratskeller und im FSV Stadion und durch das hervorragende Wetter verschärft. Nach lauten Protesten der Anwohner:innen und auch durch das Wirken einiger Ortsbeirät:innen konnte immerhin Anfang der Woche der normale Zustand hinsichtlich Absperrungen und Verkehrsregelungen wiederhergestellt werden, womit die Situation sich etwas entspannt hat. Wir rechnen aber mit Wortmeldungen zu dem Thema in der Bürger:innenfragestunde der Ortsbeiratssitzung und werden uns innerhalb des Gremiums mit zukünftigen Regelungen zur Dippemess befassen müssen.

Alle Anträge dieser Ortsbeiratssitzung finden sich auch auf unserer Stadtteilkarte. Hier haben wir die Anträge aufbereitet nach dem jeweiligen Ort, den sie betreffen. Durch klicken auf ein Icon lassen sich nähere Informationen zu diesem Antrag anzeigen (Name, Beschreibung, Antragssteller) sowie ein Link zu dem Antrag in PARLIS, dem Parlamentarischen Informationssystem der Stadt Frankfurt. Die komplette Tagesordnung inklusive aller Anträge findet sich hier ebenso im PARLIS.