Nachlese der 18. Ortsbeiratssitzung vom 14.02.2023 18. Februar 202318. Februar 2023 Am 14.02.2023 fand wie angekündigt die 18. Ortsbeiratssitzung des Ortsbeirats 4 Bornheim-Ostend im Saalbau Bornheim statt. In der Bürger:innenfragestunde gab es dieses mal viele kleine Themen über die jeweils nur kurz gesprochen wurde. Neue Bänke und Radbügel wurden auf der Berger Straße gesichtet beziehungsweise nicht ausreichend gesichtet, Gaslaternen sind weiterhin zu dunkel, das Rosengärtchen am Bornheimer Hang sucht Unterstützung bei der Beseitigung von Schnittgut und „Nachbarschaftsstraßen“ sind eine gute Idee. Über den letzten Punkt wurde etwas länger gesprochen. Diese Initiative der Stadt Frankfurt bietet die Möglichkeit an aufeinanderfolgenden Wochenenden durch die jeweilige Nachbarschaft organisierte „Aktionen“ auf einzelnen Straßenabschnitten durchzuführen, die dafür auch gesperrt werden können (siehe zum Beispiel hier für weitere Informationen). Vorstellig war eine Bürgerin, die eine Anlaufstelle für ihre Ideen zu so einer Nachbarschaftsstraße und Unterstützung bei der Umsetzung suchte. Es konnten erfolgreich Kontakte vermittelt werden, wir werden sicher noch von dieser Initiative und vermutlich auch von einigen anderen Themen aus der Bürger:innenfragestunde hören. Eine kurze Diskussion gab es zum Antrag der LINKEn zum Fußgängerüberweg in der Grusonstraße (OF 265/4). Es gibt immer mal wieder Vorschläge für einem Fußgängerüberweg an der Stelle von Anwohnenden, das Thema ist nicht neu. Ein fraktionsübergreifender Antrag (OF 136/4) hatte im Januar 2021 genau das Gleiche gefordert und war dann vom Magistrat im Juni 2022 negativ beschieden worden (ST 1312), kurzfristig weil ein Fußgängerüberweg nur bei einem Streifen pro Richtung machbar ist und mittelfristig weil der Platz im Rahmen der nordmainischen S-Bahn sowieso neu gestaltet werden wird. Einen inhaltlich gleichen Antrag zu dem Thema zu stellen macht keinen Sinn, daher wurde der Antrag richtigerweise von der Antragsstellerin zurückgenommen. Einen kurzen Austausch gab es auch zu unserem Antrag zum Radschnellweg Hanau (OF 266/4). Wie schon in der Vorschau auf die Ortsbeiratssitzung beschrieben fragen wir den Magistrat nach weiteren Informationen. Eine Trassenführung durch den Ostpark sehen auch wir kritisch, aber was sind die Bedenken gegen die in der Machbarkeitsstudie auch schon enthaltene nördliche Umfahrung des Ostparks? Was für Alternativen werden diskutiert? Was für einen zeitlichen Horizont hat die angekündigte „Ergänzung der Machbarkeitsstudie“? In welcher Form werden wir als Ortsbeirat involviert werden? In der Sitzung wurde dann noch auf eine Stellungnahme des Magistrats aus dem November 2020 (ST 2064) verwiesen. Auf Anfrage aus dem Ortsbeirat erläuterte der Magistrat in dieser den damals aktuellen Planungsstand, inklusive Bedenken zur Führung durch den Ostpark und Gedankenspielen zu potentiellen Alternativen, allerdings mit dem Hinweis, dass die „Meinungsbildung innerhalb des Magistrats zur Trassenführung noch nicht abgeschlossen“ sei. Seit dem sind mehr als zwei Jahre vergangen. Unser Antrag wurde bei einer Enthaltung ansonsten einstimmig angenommen, wir warten also gespannt auf möglichst erhellende Antworten auf unsere Fragen. Die Niederschrift der Sitzung wird sich zeitnah hier im PARLIS finden. Der Ortsbeirat 4 trifft sich das nächste Mal am Dienstag, 14. März, 19:30 Uhr, im Saalbau Bornheim. Wie immer wird es am Samstag vor der Sitzung eine Vorschau auf die Ortsbeiratssitzung hier auf der Webseite geben.
