21. Sitzung des Ortsbeirats am 13.06.2023 11. Juni 202311. Juni 2023 Urlaubsbedingt erscheint diese Vorschau nicht wie sonst üblich am Samstag Vormittag sondern stattdessen etwas verkürzt am Sonntag Nachmittag. Wir bitten dies zu entschuldigen. Der Ortsbeirat 4 Bornheim Ostend trifft sich am Dienstag, 13. Juni, um 19:30 Uhr im Saalbau Bornheim zur 21. Sitzung dieser Wahlperiode. Wie alle Sitzungen des Ortsbeirats ist auch diese öffentlich. Es gibt einen gemeinsamen Antrag zur Zufahrt zum Clementinen-Krankenhaus (OF 301/4), nachdem es zur letzten Sitzung sowohl von der FDP als auch von uns GRÜNEN einen Antrag zu dem Thema gab. In der Zwischenzeit gab es Kontakt zwischen den Parteien und im gemeinsamen Antrag eine Reihe von Vorschlägen an den Magistrat, wie die Zufahrt besser beschildert werden kann. Konkret schlagen wir unter Anderem eine ausführlichere Beschilderung der Zufahrt aus Richtung Alfred-Brehm-Platz vor, die in Zukunft über Bernhard-Grzimek-Allee und Zobelstraße und nicht mehr über die Hölderlinstraße erfolgen soll. Darüber hinaus schlagen wir vor, dass das vorhandene Fußweg-Hinweisschild zum Krankenhaus an der Einmündung der Theobald-Christ-Straße auf den Alfred-Brehm-Platz entfernt oder zumindest aus der direkten Sichtlinie der Autofahrer:innen versetzt wird, da dies aktuell zu einer Zufahrt zum Krankenhaus entgegen der Einbahnstraße aufzufordern scheint. Ein weiterer gemeinsamer Antrag, diesmal von SPD und GRÜNEN greift das Thema „barrierefreier Zugang zum Main an der Weseler Werft“ aus der letzten Bürger:innenfragestunde auf (OF 302/4, siehe auch unsere Nachberichterstattung zur letzten Ortsbeiratssitzung). Uns wurde im November 2020 schon eine Lösung in Form eines asphaltierten Streifens in dem Bereich in Aussicht gestellt, wir fragen jetzt etwa 2.5 Jahre später nach dem aktuellen Status und dringen auf eine zügige Umsetzung. Für den Antrag der SPD zu Geschwindigkeitskontrollen in der Uhlandstraße (304/4) erwarten wir eine Erweiterung: Auch in der kreuzenden Ostendstraße soll die Geschwindigkeit kontrolliert werden. Wir stehen dem Antrag positiv gegenüber. Mit fraktionsübergreifenden Anträgen schlagen wir vor, dass der Ortsbeirat sowohl „Power am Tower“ (OF 312/4), ein Kinder- und Jugendfest rund um das Bornheimer Uhrtürmchen im Herbst, als auch die Bernemer Kerb (OF 313/4) finanziell aus seinem Budget unterstützen soll. Wir gehen davon aus, dass beide Anträge große Zustimmung im Gremium finden werden. Die komplette Tagesordnung inklusive aller Anträge findet sich im PARLIS, dem Parlamentarischen Informationssystem der Stadt Frankfurt. Nach dem Umzug der Webseite funktioniert aktuell unsere Stadtteilkarte nicht, daher gibt es aktuell keine Übersicht über die aktuellen Anträge auf eben jener. Wir arbeiten bereits an einer Lösung.
