Nachlese der 29. Ortsbeiratssitzung vom 16.04.2024

Am 16.04.2024 fand wie angekündigt die „April-Sitzung 2024“, die 29. Ortsbeiratssitzung des Ortsbeirats 4 Bornheim-Ostend im Saalbau Bornheim statt.

Zu Beginn dieser 29. Ortsbeiratssitzung gab es eine ausführliche Vorstellung der „Stabsstelle Antidiskriminierung“ durch Frau Dr. Eskandari-Grünberg, Bürgermeisterin der Stadt Frankfurt. Diese Vorstellung war ursprünglich für unsere Sitzung im November letzten Jahres geplant (siehe unsere Vorschau auf die damalige Sitzung), wurde dann aber krankheitsbedingt abgesagt. Die Stabsstelle unterstützt andere Ämter und Dezernate bei der Thematik. Die Details der Vorstellung würden den Rahmen dieser Nachlese sprengen. Es wird vorraussichtlich in den kommenden Tagen eine ausführliche Berichterstattung in der Presse geben. Wir werden einen entsprechenden Verweis nachliefern.

In der Bürger:innenfragestunde wurden dann viele Themen nicht unbedingt nur kurz angesprochen, unter anderem:

• Die Initiatoren der Initiative „Frankfurt Feiert Demokratie“ waren mit einem Statusupdate da: Die Veranstaltungen sind für den 23.5. von 17:00 bis 19:00 rund um das Bornheimer Uhrtürmchen und auf dem Parlamentsplatz angemeldet, stadtweit gibt es Feste an 20 Orten. Weitere Informationen finden sich auf der Webseite der Initiative.
• Vertreter des Kollektivs „queereskino069“ waren vertreten, um zum aktuellen Status des Berger Kinos zu sprechen. Die Initiative hatte das Kino kurz vor der letzten Ortsbeiratssitzung besetzt und veranstaltet dort an fünf Tagen die Woche ein „sehr vielfältiges“ Programm. Mittlerweile ist der Mietvertrag mit dem vorherigen Pächter aufgelöst, die Initiative hat eine Duldung bis Ende Mai und war jetzt im Ortsbeirat vorstellig für eine Anschubfinanzierung für diverse Instandsetzungsmaßnahmen im Kino.
• Ein Vertreter des KGV Buchhang war vorstellig, um zur Situation der Wasserleitungen in der Anlage zu sprechen. Dazu standen zwei Anträge auf der Tagesordnung. Es hatten sich aber kurzfristig noch Fragen zu dem Themenkomplex ergeben, die sich leider an diesem Abend nicht klären liesen.

Die Sitzung selbst war relativ kurz:

• Der Antrag der LINKEn zur finanziellen Unterstützung der Initiative „queereskino069“ wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Auch wir haben dagegengestimmt, aus verschiedenen Gründen: Die Rechtssituation ist mindestens ungeklärt, die beantragten Mittel sollen für Dinge fließen, die für den Ortsbeirat aus formalen Gründen nicht bezuschussbar sind, und die Lage könnte sich potenziell mindestens mittelfristig sehr schnell ändern.
• Wir haben unseren Haushaltsantrag zur Einstellung von Mitteln für die Sanierung der Wasserleitung im KGV Buchhang zurückgestellt. Hier hatten sich kurz vor der Ortsbeiratssitzung noch Fragen ergeben, die aus unserer Sicht vor der Abstimmung über den Antrag geklärt werden müssen.
• Der Haushaltsantrag der LINKEn zur Sanierung der Wasserleitungen im KGV Buchhang wurde mit großer Mehrheit abgelehnt. Wir haben uns enthalten. Prinzipiell sehen wir das Problem weiterhin als akut an, brauchen aber mehr Zeit für die Klärung der aus unserer Sicht offenen Fragen.

Die Niederschrift der Sitzung wird sich zeitnah hier im PARLIS finden. Der Ortsbeirat 4 trifft sich das nächste Mal am Dienstag, 28. Mai 2024, 19:30 Uhr, im Saalbau Bornheim. Wie immer wird es am Samstag vor der Sitzung eine Vorschau auf die Ortsbeiratssitzung hier auf der Webseite geben.