Zu Beginn der Sitzung stellen Oliver Becker, Stabstelle Gigabit Performance Center im Dezernat V, und Herr Marcel Kavadopoulou, Telekom Deutschland GmbH, den Stand zum Glasfaserausbau in den beiden Stadtteilen vor.
In Frankfurt bauen aktuell sieben Unternehmen Glasfaser aus. Diese entscheiden eigenständig, wo sie ausbauen möchten. Seitens der Stadt gibt es keine Entscheidungs- oder Verhinderungskompetenz. Das bisherige Kupfernetz kommt an seine Leistungsgrenze. Es ist deutlich stromintensiver und störungsanfälliger und als aktives Netz muss es gekühlt werden. Glasfaser erwärmt sich in der Signalübertragung nicht und ist daher deutlich störungsärmer.
Herr Becker ist um eine enge Koordination zwischen verschiedenen Gesellschaften, die Bauarbeiten durchführen (Stadtentwässerung, Mainova, VGF), bemüht. Dadurch werden Einschränkungen für die Bürger*innen möglichst minimiert. Normalerweise dauert der Anschluss einen Tag, 40-80 Meter sind täglich machbar.
Bornheim ist nahezu komplett an das Glasfasernetz angeschlossen, der Ausbau im Ostend soll in diesem Jahr fertiggestellt werden. Die Telekom baut ohne Vermarktungsquote aus, d. h. ohne eine verbindliche Anzahl von Verträgen mit Kunden – im Gegensatz zu anderen Telekommunikationsunternehmen. Allerdings wurde kritisch angemerkt, dass „Drücker-Kolonnen“ via Haustürgeschäften Verträge generieren sollen. Mit dem Eigentümer der Immobilie schließen die Telekommunikationsunternehmen einen Gestattungsvertrag.
In der Bürgerfragestunde werden zwei Themen ausführlich diskutiert.
Ein Antrag der Linken im Römer fordert eine Stadtteilküche im Bornheimer Saalbau. Die Vertreter*innen des Antrags argumentieren mit steigenden Lebensmittelpreisen und hohen Belastungen für die Bürger*innen. Sie sehen in einer Stadtteilküche mit Gerichten für 1,50 € eine kommunale Leistung ähnlich der Stadtbücherei oder dem Schwimmbad. Es ist jedoch nicht geklärt, wie dieses Projekt finanziert werden soll und zulasten welcher Maßnahme es im Haushalt eingestellt werden könnte. Günstige Angebote gibt es bereits in unterschiedlichen Einrichtungen (z.B. im August-Stunz-Altenhilfe-Zentrum), die auch als Begegnungsstätte für viele Menschen dienen. Alle Parteien sind sich einig, dass es wünschenswert wäre, im Saalbau Bornheim ein niedrigschwelliges und günstiges Restaurationsangebot zu schaffen, jedoch läuft der Mietvertrag des aktuellen Pächters mit der Saalbau Bornheim noch und eine Kündigungsabsicht kann derzeit nicht erkannt werden.
Ein weiterer Wortbeitrag thematisiert die nächtliche Situation in der Arnsburger Straße. Ein Anwohner berichtet von Lachgas- und Cannabis-Konsum, nächtlichem Lärm und viel Verpackungsmüll von der Gastronomie der Berger Straße. Auch drei Anträge der FDP beschäftigen sich mit der Verbesserung des Erscheinungsbildes auf dem Grünstreifen.
Bericht der Kinderbeauftragten:
- Runder Tisch zur Situation an der Uhlandschule findet am 24.6.2025 statt
- Die Linnéschule und Charles-Hallgarten Schule nutzen das Angebot des Kinderbüros, die Schüler*innenzeitung zu finanzieren, im Gegenzug darf das Kinderbüro „Werbung“ für Kinderrechte und die Kinderbeauftragten schalten. Siehe: Schülerzeitung mithilfe des Kinderbüros
- Die Veranstaltungsreihe „Stadt der Kinder“ findet vom 1.-7. Juni 2025 mit vielen Angeboten statt Stadt der Kinder
- Die Bestellung der Ferienkarte ist seit dem 26.05.2025 möglich: Ferienkarte
Bericht des Seniorenbeirats:
- Das Hufelandhaus ist eines von 12 Einrichtungen, die als offener Treffpunkt für Jung und Alt dienen. Treffpunkt Hufelandhaus
- Am 1.7.2025 um 15.00 Uhr findet eine Veranstaltung zu Sicherheit und Prävention statt
Die CDU hat einen dringlichen Antrag eingereicht, der Fragen zu der geplanten Flüchtlingsunterkunft in der Homburger Straße stellt. Die Dringlichkeit wird nicht bestätigt, somit kommt der Antrag voraussichtlich in der Sitzung am 24.06.2025 regulär auf die Tagesordnung.
Die übrigen Abstimmungsergebnisse sind unter Parlis zu finden.
Die nächste Sitzung des Ortsbeirats findet am 24.06.2025 um 19.30 Uhr in den Ausstellungsräumen der Initiative 9. November e. V. im Hochbunker an der Friedberger Anlage 5-6 statt. Als Gast wird die Bildungsdezernentin Sylvia Weber erwartet.