Nachlese zur 1. Ortsbeiratssitzung am 12. Mai 2026
Am 12. Mai 2026 fand die konstituierende Sitzung des Ortsbeirats 4 statt. Unser bisheriger Ortsvorsteher und GRÜNES Fraktionsmitglied Hermann Steib kann sein Amt auch in dieser Legislaturperiode weiterführen. Er wurde mit großer Mehrheit zum Ortsvorsteher gewählt. Als Stellvertreter fungiert Ulrich Labonté, Schriftführerin ist nun Chiara Lutz (beide SPD). Wir gratulieren den Gewählten herzlich!
Bürger:innenfragestunde
In der Bürger:innenfragestunde wurden mehrere Anliegen angesprochen. Thema war unter anderem die geplante Bebauung des Areals an der Petterweil- / Heidestraße. Hier wurde der Ortsbeirat gebeten, nachzufassen. Außerdem wurde die Verkehrssituation an der Mainkur- / Ringelstraße diskutiert, nachdem es dort wiederholt zu gefährlichen Situationen im Straßenverkehr gekommen war. Dabei ging es insbesondere um neue Sperrflächenmarkierungen, die angespannte Parksituation, die Position eines Fahrradwegweisers sowie die Auswirkungen auf die Verkehrssicherheit und die Begehbarkeit der Gehwege insgesamt. Ebenfalls angesprochen wurden Fragen der Sauberkeit im Viertel und die Situation öffentlicher Toiletten. Der Ortsbeirat wird sich mit den vorgetragenen Themen weiter befassen.
Veranstaltungen in Bornheim/Ostend
Ortsvorsteher Hermann Steib berichtete über vergangene Termine und zukünftige Einladungen. So konnten das 21. Bornheimer Weinfest und der 45. Volkslauf „Rund um Bornheim“ auch dank einer Förderung des Ortsbeirats erfolgreich stattfinden. Für den 31. Mai 2026 ist der „Tag der Bornheimer Vereine“ geplant. Das Paul-Arnsberg-Platz-Fest muss in diesem Jahr leider entfallen.
Bericht der Kinderbeauftragten
Die Kinderbeauftragten berichteten über ihre Aktivitäten. Sie wiesen auf die Aktionsreihe zu Kinderrechten der Stadt Frankfurt „Stadt der Kinder“ hin, die vom 27. Mai bis 2. Juni 2026 mit zahlreiche Aktivitäten im Stadtgebiet stattfinden wird.
Anträge und Diskussionen
Anschließend wurden Anträge beraten, mit denen wir GRÜNE politische Schwerpunkte setzen konnten. Dabei brachte unsere GRÜNE Fraktion insgesamt fünf Anträge ein, drei davon wurden öffentlich beraten.
Dazu zählte ein Antrag unserer GRÜNEN Fraktion zur Entsiegelung einer schraffierten Fläche an der Kreuzung Burgstraße / Im Prüfling / Saalburgstraße, um dort eine begrünte Fläche zur Klimaanpassung zu schaffen. Der Antrag wurde positiv votiert.
Zustimmung erhielt auch unser Antrag zur Verringerung des Parkplatzsuchverkehrs in der Grünen Straße. Ziel ist es, insbesondere an Wochenenden Staus vor dem Zoopassage-Parkhaus durch ein verbessertes Parkleitsystem und einen möglichen Wartestreifen zu vermeiden. Ein FDP-Antrag zum gleichen Thema wurde ebenfalls verabschiedet.
Zugestimmt wurde auch dem Antrag der Fraktion DIE LINKE „Bäume an vorhandenen Baumstandorten nachpflanzen“, den unsere GRÜNE Fraktion um zwei weitere Baumstandorte ergänzte.
Unser Antrag zur Umwandlung eines Parkplatzes in einen Baumstandort in der Petterweilstraße wurde nach kurzer Diskussion zurückgestellt. Wir werden ihn für die kommende Sitzung ergänzen, denn zunächst solle geprüft werden, ob der Standort eines gefällten Baumes auf dem Privatgrundstück neu bepflanzt werden könne.
Die Abstimmungsergebnisse der beiden weiteren nicht vor Ort behandelten Anträge unserer GRÜNEN-Fraktion, „Baumringe Petterweilstraße / Ecke Saalburgstraße bepflanzen“ sowie „Neue historische Bewertung von Max Bromme als Namensgeber eines Weges“, sind mit ihrer Votierung in den Niederschriften des OBR 4 in Parlis zu finden.
Bestellung der Ehrenbeamt:innen und Beauftragten
Anschließend folgte der nicht-öffentlichen Sitzungsteil. Hier entschied der Ortsbeirat über die Bestellung der Sozialbezirksvorsteher:innen, Kinder- und Seniorenbeauftragen. Wir danken den Ehrenbeamt:innen und Beauftragten für ihr Engagement! Die Arbeit der Sozialbezirksvorsteher:innen soll in einer der kommenden Ortsbeiratssitzungen vorgestellt werden.
Nächste Sitzung
Die nächste Sitzung des Ortsbeirats findet am 16.06.2026 um 19.30 Uhr im Saalbau Bornheim statt.