Neunte Sitzung des Ortsbeirats am 15.03.2022

Der Ortsbeirat 4 Bornheim Ostend trifft sich am Dienstag, 15. März, um 19:30 Uhr im Zoogesellschaftshaus zur neunten Sitzung dieser Wahlperiode. Wie alle Sitzungen des Ortsbeirats ist auch diese öffentlich. Allerdings sind die verfügbaren Plätze begrenzt, es ist eine medizinische Gesichtsmaske zu tragen und es gilt die 3G-Regelung – also Zutritt nur für Geimpfte, Genesene oder mit negativem Schnelltest (ein Selbsttest ist nicht ausreichend).

Diese Sitzung wird vermutlich einen etwas eigenen Charakter haben. Zum einen weil es zu Beginn rund um die Bürger:innenfragestunde zwei „Vorstellungen“ von Sachverhalten mit anschließender Fragerunde gibt. Zum anderen weil rund um den Haushalt der Stadt Frankfurt prinzipiell bis zum Beginn der Sitzung Anträge zu ebenjenem möglich sind, ohne dass diese vorab eingereicht werden müssten. Aber der Reihe nach.

In der Bürger:innenfragestunde wird es erstmal einen Vortrag zum Fernwärmekonzept und den damit verbundenen notwendigen Arbeiten rund um die untere Hanauer Landstraße von Vertreter:innen der Mainova AG geben. Mit der Verlegung einer Leitung zwischen Allerheiligentor und Zobelstraße haben Ende Februar die damit verbundenen Arbeiten schon begonnen, wir erwarten aber einen aktuellen Status und einen einen Ausblick auf die kommenden Bauphasen. Weitergehende Informationen finden sich vorab zum Beispiel bei der Mainova selbst oder in der Presse. Danach werden Vertreter:innen des Energiereferats das Förderprogramm „Bürgerengagement für den Klimaschutz“ vorstellen. In dessen Rahmen werden engagierte Bürger:innen gefördert, die sich vor Ort konkret für den Klimaschutz engagieren. Projekte können mit bis zu 2 000 € bezuschusst werden falls sie „in die Klimaschutzziele der Stadt Frankfurt am Main einzahlen“. Weitere Informationen finden sich im entsprechenden Flyer.

Aktuell läuft auf Stadtebene die Diskussion rund um den Haushalt für dieses Jahr (M 29, die Presse berichtete zum Beispiel hier). Als Ortsbeirat haben wir die Möglichkeit, zu diesem eigene Vorschläge in Form von Anträgen einzubringen. Da der Haushalt „an sich“ auf der Tagesordnung steht, sind Anträge zum Haushalt auch nach der Antragsfrist bis zum Beginn der Sitzung am 15.03. um 19:30 möglich. Wir werden einen Antrag einbringen, in dem wir eine deutliche Erhöhung der für die Instandhaltung und Erneuerung von Spielplätzen zur Verfügung stehenden Mittel fordern. Im vergangenen Jahr hatten wir als Gremium mehrfach Anregungen zur Modernisierung von Spielplätzen auf den Weg geschickt, die oft mit einem Verweis auf „mangelnde Mittel“ negativ beschieden wurden. Damit dies nicht in diesem Jahr genau so passiert wollen wir die verfügbaren Mittel an dieser Stelle deutlich erhöhen. Wir hoffen, erst den Ortsbeirat 4 und danach den Magistrat von diesem Anliegen überzeugen zu können. Wir erwarten außerdem gespannt, ob es außer unserem noch weitere Etatanregungen geben wird.

Darüber hinaus gibt es ein Sammelsurium an kleineren, recht simplen Anträgen:

• Wir regen die Sanierung des Untergrunds rund um die Tischtennis-Platten neben dem Ratskeller in Bornheim an (OF 159/4), siehe erstes Bild in der Galerie.
• Wir fragen nach dem Status bzw. dem Planungsstand des barrierefreien Ausbaus der Straßenbahnhaltestellen im Ortsbezirk (OF 165/4).
• Gleich zwei Anträge fordern eine Erneuerung des Treppengeländers am Carl-Heicke-Weg (OF 166/4 und OF 167/4), wir rechnen mit einem gemeinsamen Antrag, siehe zweites Bild in der Galerie.
• Ein weiterer Antrag fordert die verbesserte Beleuchtung der Lili-Schönemann-Steige (OF 168/4), siehe drittes Bild der Galerie.
• Wir fordern zusätzliche Fahrradbügel im Kreuzungsbereich der Rückertstraße / Ostendstraße (OF 170/4), siehe viertes Bild in der Galerie.

Alle Anträge dieser Ortsbeiratssitzung finden sich auch auf unserer Stadtteilkarte. Hier haben wir die Anträge nach dem jeweiligen Ort, den sie betreffen, aufbereitet. Durch klicken auf ein Icon lassen sich nähere Informationen zu diesem Antrag anzeigen (Name, Beschreibung, Antragssteller) sowie ein Link zu dem Antrag in PARLIS, dem Parlamentarischen Informationssystem der Stadt Frankfurt. Die komplette Tagesordnung inklusive aller Anträge findet sich hier ebenso im PARLIS.