Nachlese der fünfzehnten Ortsbeiratssitzung vom 01.11.2022

Am 01.11.2022 fand wie angekündigt die fünfzehnte Ortsbeiratssitzung des Ortsbeirats 4 Bornheim-Ostend im Saalbau Bornheim statt.

Wie so viele Ortsbeiratssitzungen der jüngeren Vergangenheit wurde auch diese Sitzung von der Bürger:innenfragestunde dominiert. Anders als sonst war es diesmal aber nicht ein großes Thema sondern viele kleine und vielleicht ein oder zwei mittelgroße Themen, die von den Bürger:innen vorgebracht wurden. Den Anfang machte eine Diskussion rund um die Uhlandschule: Es wurde der Vorschlag eingebracht, die direkt benachbarte Gesamt- und Abendschule umzuziehen und in die Räumlichkeiten dann die Uhlandschule hinein zu erweitern. Ein Umzug der Gesamt- und Abendschule wäre einfacher möglich und zusätzlich würde dies Konflikte in dem Umfeld zwischen den Kindern und Jugendlichen lösen, so die Logik. In der Diskussion meldeten sich dann auch Vertreter:innen der Schulleitung der Uhlandschule zu Wort und entkräfteten direkt einen Teil der Argumente: In der Vergangenheit gab es verschiedentlich zwar Konflikte, diese wurden aber durch den Bau eines Zauns quasi komplett entschärft. Auch der „einfachere“ Umzug der Gesamt- und Abendschule wurde angezweifelt, da Immobilien in Frankfurt generell knapp sind und gerade für Schulen geeignete Immobilien extrem selten bzw. teuer sind. Unser Antrag zu einem runden Tisch scheint an der Stelle ein guter Ansatz zu sein, um alle Beteiligten miteinander ins Gespräch zu bringen.

Kurz angesprochen wurde die Sitzbank auf dem Fünf-Finger-Platz, deren Abbau wir mit einem fraktionsübergreifenden Antrag fordern. Konkret wurde die Einschätzung des Seniorenbeirats angefragt, dessen Vertreter aber leider nicht anwesend war. An dieser Stelle geht es aber weniger um die Bank an sich als um die mit ihr verbundene Müll- und Lärmsituation, die verschiedentlich zu Beschwerden durch Anwohnende geführt haben. Ebenso kurz wurde die Situation beim Übergang über die untere Hanauer Landstraße im Bereich der Straßenbahnhaltestelle Ostendstraße angesprochen. Dort müssen zwei Fahrbahnen und dazwischen die Straßenbahnschienen überquert werden, was verschiedentlich nicht „am Stück“ möglich ist. Stattdessen staut es sich dann auf einem relativ schmalen Streifen zwischen Straße und Straßenbahn, was gerade zu Schulzeiten sehr ungünstig ist. Das Thema hatten wir schon mal vor etwa einem Jahr diskutiert. Das Ergebnis war damals, dass zu diesen „Stoßzeiten“ eine Änderung der Ampelschaltung denkbar wäre aber ansonsten der ÖPNV weiterhin Vorrang haben müsse. Wir werden uns erkundigen, was aus der geänderten Ampelschaltung zu den Stoßzeiten geworden ist. Darüber hinaus wurde kurz die Verlängerung der Dippemess angesprochen (wird eher kritisch gesehen), es wurden die Toiletten am Uhrtürmchen (mal wieder kaputt) und am Ostbahnhof (nichtexistent) thematisiert und es wurde über die Fahrradsituation im Sandweg diskutiert (sehr leidenschaftlich, aber ohne viele neue Erkentnisse). Uns wird sicher das eine oder andere dieser Themen in einer der folgenden Sitzungen wieder begegnen.

In der Sitzung selbst wurde dann nur über den Antrag der LINKEn zur Rodung für den Autobahnausbau gesprochen und über unsere „Erklärung“ zu demselben Thema, in der wir uns klar für ein Moratorium für die Rodungen aussprechen aber auf die darüber hinaus von den LINKEn geforderten Gutachten bzw. Bilanzen verzichten. Das hat vor allem einen formalen Grund: Ein sehr ähnlicher Antrag aus dem Ortsbeirat 11 war in der letzten Stadtverordnetenversammlung schon negativ beschieden worden. Wir wollten jetzt nicht erneut denselben Antrag auf den Weg schicken. Anscheinend sah das der Rest des Gremiums ähnlich, der Antrag der LINKEn wurden ziemlich eindeutig bei unserer Enthaltung abgelehnt. Unsere Tischvorlage wurde hingegen mit einer Stimme Mehrheit angenommen.

Die Niederschrift der Sitzung wird sich zeitnah hier im PARLIS finden. Der Ortsbeirat 4 trifft sich das nächste Mal am Dienstag, 1. November, 19:30 Uhr, im Saalbau Bornheim. Wie immer wird es am Samstag vor der Sitzung eine Vorschau auf die Ortsbeiratssitzung hier auf der Webseite geben.