Nachlese der 31. Ortsbeiratssitzung vom 25.06.2024

Am 25.06.2024 fand wie angekündigt die „Juni-Sitzung 2024“, die 31. Ortsbeiratssitzung des Ortsbeirats 4 Bornheim-Ostend im Saalbau Bornheim statt.

Diese letzte Sitzung vor der Sommerpause war insgesamt eine eher kurze Sitzung. Kurz angesprochen wurde die nordmainische S-Bahn (erste Arbeiten nach der EM) und die Europäische Schule bzw. die Dippemess (die Prüfung läuft weiter), bei beiden gibt es aber keine Neuigkeiten.

Das große Thema des Abends war die Situation in der Freiligrathstraße. In der letzten Wahlperiode, die 2021 endete, gab es um diesen Bereich schon einmal eine sehr kontroverse Diskussion bezüglich einer Umgestaltung. Damals war der Impuls, die Straße mit zusätzlichem Grün aufzuwerten und somit gerade in den heißen Sommermonaten die Aufenthaltsqualität zu erhöhen. Auch eine Neuordnung der Parkplätze bzw. eine Durchsetzung der aktuellen Ordnung wurde diskutiert. Nach teils sehr hitzigen Diskussion wurde Ende 2020 ein Kompromiss gefunden und vom Ortsbeirat in Richtung des Magistrats auf den Weg geschickt (OF 525/4). In seiner Antwort Ende 2021 versprach der Magistrat eine „kurzfristige Lösung“ für das Fahrradparken, konnte aber aufgrund von fehlenden Finanzmitteln leider darüber hinaus nur die Berücksichtigung der Anregung bei zukünftigen Planungen und Umsetzung in Aussicht stellen (ST 1857). Der Prüfauftrag des Ortsbeirats, ob und wo in der Saalburgallee Schrägparkplätze eingerichtet werden können, wurde abschlägig beantwortet. Als Hindernisse wurden eine barrierefrei ausgebaute Bushaltestelle und der zu schmale Gehweg benannt. Nach verschiedenen Nachfragen wurden uns im Februar zumindest Fahrradbügel im Kreuzungsbereich Freiligrathstraße / Mainkurstraße und die Freihaltung der Querungsmöglichkeiten mit Pollern zugesagt (ST 419), die jetzt in den vergangenen Wochen durchgeführt wurden. Etwas erwartbar fachte das natürlich die Diskussion aufs Neue an, mit dem alten Konflikt im Kern: Auf der einen Seite der sehr hohe Parkdruck in dem Bereich, auf der anderen Seite die anderen Interessen an einer gemeinsamen Nutzung des öffentlichen Raums zum Zu-Fuß-Gehen, Fahrradfahren oder ganz generell zum „Aufenthalten“. In dieser Sitzung war eine Lösung dieser grundsätzlichen Problematik nicht möglich, wir werden uns aber die Situation vor Ort anschauen. Das Thema ist uns sicher nicht zum letzten Mal begegnet, in welcher Form auch immer.

In der Sitzung selbst stand nach dem Rücktritt von Sabine Rosenthal von diesem Amt im Rahmen der letzten Sitzung die Wahl einer neuen stellvertretenden Ortsvorsteherin an. Wie schon in unserer Vorschau gemutmaßt gab es einen Kandidaten aus den Reihen der SPD: Ulrich Labonté. Als langjähriges Mitglied des Ortsbeirats war dieser dem Gremium gut bekannt und wurde ohne lange Diskussion einstimmig zum neuen stellvertretenden Ortsvorsteher gewählt. Wir gratulieren!

Die Niederschrift der Sitzung wird sich zeitnah hier im PARLIS finden. Der Ortsbeirat 4 trifft sich das nächste Mal am Dienstag, 3. September 2024, 19:30 Uhr, im Saalbau Bornheim. Wie immer wird es am Samstag vor der Sitzung eine Vorschau auf die Ortsbeiratssitzung hier auf der Webseite geben.