Sitzung des Ortsbeirats am 28.05.2024 – „Mai-Sitzung 2024“ 25. Mai 202423. Mai 2024 Der Ortsbeirat 4 Bornheim Ostend trifft sich am Dienstag, 28. Mai, um 19:30 Uhr im Saalbau Bornheim zur 30. Sitzung dieser Wahlperiode, der „Mai-Sitzung 2024“. Wie alle Sitzungen des Ortsbeirats ist auch diese öffentlich. Terminlich bedingt gibt es nur eine stichpunktartige Übersicht über unsere Anträge zu dieser Ortsbeiratssitzung. Wir bitten dies zu entschuldigen. Ein neuer Antrag zum Thema „KGV Buchhang“ fragt nach einer besseren Unterstützung von Kleingartenvereinen bei der Finanzierung von größeren Infrastrukturprojekten wie zum Beispiel einer Wasserleitungssanierung (OF 403/4). In der Vergangenheit hatten wir da direkt die veranschlagte Summe in den Haushalt einplanen wollen, jetzt fragen wir abstrakt nach „Unterstützung“ bzw. nach Vorschlägen, wie diese Unterstützung aussehen könnte. Mit einem Antrag (OF 404/4) thematisieren wir die Netze rund um die historischen Baukräne im Hafenpark am Oosten. Diese sind dort angebracht, um die Kräne vor Tauben zu schützen. Leider sind sie aktuell beschädigt, wodurch Tauben zwar an ein paar Stellen hinein aber nicht mehr hinaus gelangen. Dies muss unbedingt zeitnah repariert werden, im aktuellen Zustand sind die Netze eine Todesfalle für Tauben. In diesem Zuge sollte auch die „Maschengröße“ überprüft werden um sicherzustellen, dass auch unbeschädigt die Netze nicht zu ähnlichen Problemen für kleinere Vögel werden. In einem gemeinsamen Antrag von uns GRÜNEn mit der SPD wollen wir den Vereinsring Bornheim mit einem Zuschuss bei der Organisation des „Tags der Bornheimer Vereine“ am 9.6.2024 rund um das Uhrtürmchen unterstützen (OF 408/4). Wir regen an, die zur Dippemess geänderte Einbahnstraßenregelung oberhalb des Festplatzes eindeutiger zu markieren und nachdrücklicher durchzusetzen (OF 409/4). In dem Zeitraum kommt es immer wieder zu teils gefährlichen Fahrten gegen die Einbahnstraße, dies sollte unterbunden werden. Wir fragen den Magistrat, warum im neuen Wohngebäudekomplex Ringelstraße/Ecke Berger Straße laut Presseberichten nun doch keine geförderten Wohnungen entstehen sollen (OF 411/4). Dies wurde vor Baubeginn noch anders kommuniziert, damals wurde von „30% geförderten Wohnungen“ gesprochen. Die komplette Tagesordnung inklusive aller Anträge findet sich im PARLIS, dem Parlamentarischen Informationssystem der Stadt Frankfurt.
