Sitzung des Ortsbeirats am 25.06.2024 – „Juni-Sitzung 2024“

Der Ortsbeirat 4 Bornheim Ostend trifft sich am Dienstag, 25. Juni, um 19:30 Uhr im Saalbau Bornheim zur 31. Sitzung dieser Wahlperiode, der „Juni-Sitzung 2024“. Wie alle Sitzungen des Ortsbeirats ist auch diese öffentlich.

Diese 31. Sitzung des Ortsbeirats steht ganz im Zeichen des Haushalts. Wie bisher jedes Jahr werden den Ortsbeiräten Haushaltsanträge aus dem Römer vorgelegt, die für den jeweiligen Ortsbeirat relevant sein könnten. Entweder weil der Antrag einen spezifischen Ortsbezug zu einem Ortsteil des Ortsbeirats hat oder weil er ein Thema betrifft, dass in der ganzen Stadt relevant ist. Anders als in den letzten Jahren geht es dieses Jahr um einen Doppelhaushalt, sowohl für das Jahr 2024 als auch für das kommende Jahr 2025: Das ist zwar dieses Jahr etwas mehr Aufwand, dafür entfällt aber die komplette Thematik im nächsten Jahr. Doppelhaushalte sind durchaus üblich bei Haushaltsplanungen, im Notfall kann immer noch mit einem Nachtragshaushalt nachgebessert werden. Dieses Jahr stehen 18 Etatanträge auf unserer Tagesordnung, zu denen wir uns entweder per Votum positionieren oder Änderungsvorschläge mittels eigenem Antrag einbringen können. Bisher sind keine solchen Änderungsanträge angekündigt, das kann aber noch bis zur Feststellung der Tagesordnung in der Sitzung selbst erfolgen. Wir werden in der Nachlese berichten.

Zu Beginn der Sitzung müssen wir aber erst mal als Gremium eine/n neuen stellvertretende/n Ortsvorsteher/in wählen. Die aktuelle stellvertretende Ortsvorsteherin Sabine Rosenthal (SPD) hatte in der letzten Sitzung aufgrund der Arbeitslast ihren Rücktritt von dem Amt erklärt. Es wird wohl einen neuen Kandidaten aus den Reihen der SPD geben.

Darüber hinaus gibt es nur fünf „eigene“ Anträge des Ortsbeirats. Wir GRÜNE regen in einem gemeinsamen Antrag mit der SPD die Ausweitung der Parkzeiten für das Bewohnerparken rund um die obere Berger Straße an (OF 416/4). Aufgrund der hohen Gastronomiedichte in diesem Bereich ist der Parkdruck auch bis später in den Abend hinein sehr hoch. Eine Ausweitung bis 22 Uhr würde dieser Tatsache Rechnung tragen. Außerdem wollen wir GRÜNE gemeinsam mit der SPD das Kinder- und Jugendfest „Power am Tower“ auch dieses Jahr finanziell unterstützen (OF 418/4).

Die komplette Tagesordnung inklusive aller Anträge findet sich im PARLIS, dem Parlamentarischen Informationssystem der Stadt Frankfurt.

Update 26.6.: Die Anträge und die Tagesordnung für diese Ortsbeiratssitzung sind mittlerweile im Parlis verfügbar, wir haben die Verlinkungen ergänzt.

Leider finden sich die Anträge und die Tagesordnung dieser Sitzung aktuell nicht auf der Webseite der Stadt Frankfurt, wir haben auf dieses Problem schon hingewiesen und werden diesen Artikel entsprechend anpassen, wenn die Anträge Online verfügbar sind.