15. Sitzung des Ortsbeirats am 01.11.2022

Der Ortsbeirat 4 Bornheim Ostend trifft sich am Dienstag, 01. November, um 19:30 Uhr im Saalbau Bornheim zur 15. Sitzung dieser Wahlperiode. Wie alle Sitzungen des Ortsbeirats ist auch diese öffentlich, allerdings sind die verfügbaren Plätze begrenzt und es ist eine medizinische Gesichtsmaske zu tragen.

Von den acht neuen Anträgen für diese Sitzung sind wir GRÜNE an sechs beteiligt. Teilweise geht es um das „Übliche“, zum Beispiel Fahrradbügel auf der Seckbacher Landstraße (OF 241/4) oder in einem fraktionsübergreifenden Antrag einen Zuschuss zur Weihnachtsbeleuchtung auf der Berger Straße (OF 244/4). Bei den meisten dieser Anträge ist die Faktenlage relativ klar und wir erwarten so gut wie keine Diskussionen.

Der gemeinsame Antrag von uns GRÜNEN, der SPD und der CDU zur Verlängerung der Herbstdippemess (OF 245/4) entstammt einem ebenso gemeinsamen Besuch auf der diesjährigen Herbstdippemess außerhalb der Öffnungszeiten. Neben sehr interessanten Blicken hinter die Kulissen kam auch der Wunsch nach einer Verlängerung auf. Die Herbstdippemess ist üblicherweise nur etwa 10 Tage lang, von einem Freitag bis zum nachfolgenden Sonntag. Dies macht die Veranstaltung sehr anfällig für schlechtes Wetter: Im Herbst gibt es nun mal immer wieder Wochenenden oder Wochen mit eher trüben Aussichten. Bei einer Verlängerung wäre es deutlich unwahrscheinlicher, dass das schlechte Wetter den gesamten Zeitraum betrifft. Wir bitten den Magistrat nun, die Möglichkeiten für eine Verlängerung zu prüfen. Denkbar wäre zum Beispiel eine Verlängerung um eine Woche aber dann zusätzliche Ruhetage zwischendurch, was das Wetterrisiko deutlich reduzieren würde und gleichzeitig die Belastung für das umliegende Gebiet im Blick hat. Natürlich muss eine Verlängerung mit einer entsprechenden Verlängerung der Schutzmaßnahmen für die umliegenden Gebiete einhergehen. Wir sind gespannt, was der Magistrat für Möglichkeiten sieht.

Mit dem Antrag zur Uhlandschule (OF 238/4) greifen wir ein Thema vom Anfang dieses Jahres wieder auf. Ursprünglich waren Vertreter:innen der Uhlandschule in unserer Märzsitzung vorstellig geworden und hatten die Situation geschildert: Zu viele Schüler, zu wenig Platz, ungünstige Essenssituation da das Mittagessen in einer externen Räumlichkeit stattfinden muss, angespannte Lage (siehe auch unsere Nachlese zur Ortsbeiratssitzung im März). Als Reaktion darauf hatten wir im Mai dann eine Anfrage an den Magistrat gerichtet, wie mit der Situation an der Uhlandschule umgegangen werden kann (OM 2063 aus OF 177/4). Jetzt liegt eine Antwort des Magistrats vor (ST 2046), die zwar eine Lösung mit Containern in Aussicht stellt, aber eine Umsetzung erst zum nächsten Schuljahr in Aussicht plant. Wir fordern jetzt einen „Runden Tisch“, um bei allen Beteiligten das Bewusstsein für die aktuelle Situation zu schärfen. Darüber hinaus ist es bei einer solchen Maßnahme natürlich immer hilfreich, alle Beteiligten möglichst früh in die Planung einzubeziehen.

Alle Anträge dieser Ortsbeiratssitzung finden sich auch auf unserer Stadtteilkarte. Hier haben wir die Anträge nach dem jeweiligen Ort, den sie betreffen, aufbereitet. Durch klicken auf ein Icon lassen sich nähere Informationen zu diesem Antrag anzeigen (Name, Beschreibung, Antragssteller) sowie ein Link zu dem Antrag in PARLIS, dem Parlamentarischen Informationssystem der Stadt Frankfurt. Aufgrund technischer Probleme ist die Stadtteilkarte aktuell nicht verfügbar. Die komplette Tagesordnung inklusive aller Anträge findet sich hier ebenso im PARLIS.