18. Sitzung des Ortsbeirats am 14.02.2023

Der Ortsbeirat 4 Bornheim Ostend trifft sich am Dienstag, 14. Februar, um 19:30 Uhr im Saalbau Bornheim zur 18. Sitzung dieser Wahlperiode. Wie alle Sitzungen des Ortsbeirats ist auch diese öffentlich.

Mit unserem Antrag zur Finanzierung der Freien Träger der „Offenen Kinder- und Jugendarbeit“ (OF 270/4) greifen wir eines der Themen der Bürger:innenfragestunde der letzten Ortsbeiratssitzung auf. Dort waren Vertreter:innen des „KIDS Frankfurt Ostend“ vorstellig geworden und hatten die prekäre finanzielle Lage rund um ihr Projekt angeprangert (siehe auch unsere Nachlese). Wir stellen jetzt die dort konkret aufgeworfenen Fragen an den Magistrat. Das Thema ist am Ende des Tages eine Budgetfrage und wird uns damit in einer der kommenden Sitzung noch mal begegnen, wenn es dann um den Haushalt der Stadt Frankfurt für das laufende Jahr geht. Aber wir erhoffen uns unabhängig von dieser Finanzierungsrunde auch potentiell tiefergehende Antworten auf die Fragen, um dann potentiell die Probleme nicht immer jedes Jahr aufs neue verhandeln zu müssen.

Unser Antrag zum „Radschnellweg Frankfurt – Hanau“ (OF 266/4) ist eine Reaktion auf einen Bericht des Magistrats zur „Mobilitätswende im Frankfurter Osten“ (B 441), genauer gesagt den zwei Sätzen „Zu E1“. In diesen wird scheinbar die Trassenführung rund um den Ostpark grundsätzlich in Frage gestellt und eine „Ergänzung der Machbarkeitsstudie“ angekündigt. Das Projekt „Radschnellweg Frankfurt – Hanau“ läuft jetzt schon seit Jahren, und zumindest die Streckenführung schien grundsätzlich geklärt. Unsere Befürchtung ist, dass jetzt dieser Punkt wieder aufgemacht wird und dass damit potentiell das gesamte Projekt verzögert wird. Wir wollen daher vom Magistrat ausführlichere Informationen und als betroffener Ortsbeirat in die weitergehenden Vorgänge einbezogen werden.

Außerdem fragen wir beim Magistrat nach dem aktuellen Stand rund um die „Villa Wertheim“ an der Ecke Habsburgerallee und Arnsburger Straße (OF 268/4). Das Haus steht seit Jahren leer, in der letzten Stellungnahme aus dem Jahr 2020 wurde auf einen abzuwartenden Eigentümerwechsel hingewiesen (ST 1646). Mehr als zwei Jahre später ist die Villa weiterhin in einem desolaten Zustand, was immer mal Bürger:innen zu Nachfragen bei uns veranlasst, wir fragen also nach einem Update beim Magistrat.

Die komplette Tagesordnung inklusive aller Anträge findet sich im PARLIS, dem Parlamentarischen Informationssystem der Stadt Frankfurt. Nach dem Umzug der Webseite funktioniert aktuell unsere Stadtteilkarte nicht, daher gibt es aktuell keine Übersicht über die aktuellen Anträge auf eben jener. Wir arbeiten bereits an einer Lösung.