Sitzung des Ortsbeirats am 28.11.2023 – „November-Sitzung 2023“ 25. November 202311. Januar 2024 Urlaubsbedingt gibt es dieses mal nur eine verkürzte, stichpunktartige Vorschau auf die Ortsbeiratssitzung. Wir bitten dies zu entschuldigen. Der Ortsbeirat 4 Bornheim Ostend trifft sich am Dienstag, 28. November, um 19:30 Uhr im Saalbau Bornheim zur 25. Sitzung dieser Wahlperiode, der „November-Sitzung 2023“. Wie alle Sitzungen des Ortsbeirats ist auch diese öffentlich. Zu Beginn der Bürger:innenfragestunde gibt es hohen Besuch bei uns im Ortsbeirat: Nargess Eskandari-Grünberg (GRÜNE), Bürgermeisterin der Stadt Frankfurt, ist zu Besuch um unter anderem die neu eingerichtete „Stabsstelle für Antidiskriminierung“ vorzustellen. Diese ist in dieser Form in Deutschland einmalig und soll vornehmlich andere Ämter und Dezernate bei der Thematik unterstützen. Darüber hinaus gibt es eine Ombudsstelle, die über konkrete Beschwerden beraten wird. Bürger:innen können im Rahmen der Bürger:innenfragestunde ihre Fragen direkt an die Bürgermeisterin stellen. Ein Antrag (OF 360/4) der FDP regt eine Gedenktafel oder Stele zur Erinnerung an den Industriellen und Stadtverordneten Joseph Wertheim vor der (nach ihm bzw. seiner Familie benannten) Villa Wertheim an der Ecke Höhenstraße/Arnsburger Straße an. Wir sind für eine Gedenktafel und stimmen dem Antrag zu. Mit einem fraktionsübergreifender Antrag (OF 355/4) unter anderem von uns GRÜNEN wollen wir die Weihnachtsbeleuchtung der Berger Straße wieder monetär unterstützen und den Gewerbeverein Bornheim Mitte bezuschussen, der diese Beleuchtung verantwortet. In zwei Anträgen fragen wir den Magistrat nach dem Status von zugesagten Änderungen. Mit OF 356/4 fragen wir nach dem Status des Gehwegparkens Andreaestraße/Ecke Löwengasse. Dort war uns Ende 2022 eine Verbreiterung des Gehwegs zugesagt worden (ST 1918), es ist aber bis jetzt noch nichts passiert. OF 352/4 fragt nach dem Einmündungsbereich der Dortelweiler Straße in die Weidenbornstraße. Dort war uns eine Sperrfläche mit Fahrradständern oder Pollern in Aussicht gestellt worden (ST 2778) , aber auch dort ist bis jetzt nichts passiert. Sowohl wir GRÜNE (OF 359/4) als auch die SPD (OF 358/4) befassen uns mit der Einmündung Am Buchwald in die Saalburgallee. Dort sollte das Parken verhindert werden, um beim Abbiegen bessere Übersicht zu haben. Es wird vermutlich einen gemeinsamen Antrag in der Sitzung geben. Die komplette Tagesordnung inklusive aller Anträge findet sich im PARLIS, dem Parlamentarischen Informationssystem der Stadt Frankfurt.
